ROUNDUP/Oman: Atomverhandlungen zwischen Iran und USA verschoben

Am Mittwoch hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen mehrere Firmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und dem Iran verhängt, die laut Washington am Geschäft mit iranischem Öl (Rohöl) beteiligt sind. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai verurteilte die neuen Strafmaßnahmen laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna scharf und drohte mit Konsequenzen. Ob die neuen Sanktionen der eigentliche Grund der Verschiebung sind, blieb unklar.

Der iranische Journalist Abas Aslani schrieb auf der Plattform X, es scheine, dass "interne Meinungsverschiedenheiten innerhalb der US-Regierung" und "Veränderungen an den in früheren Runden festgelegten Rahmenbedingungen" zu den Gründen für die Verschiebung gehörten. Laut dem regierungsnahen Webportal "Iran Nuances" wächst in Teheran die Skepsis, wie ernst die USA es mit den laufenden Atomverhandlungen meinten.

Seit Jahren Streit um iranisches Atomprogramm

2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit Vertragspartnern - darunter China, Russland, die USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien - vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, harte Sanktionen. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens. Trump strebt nun einen neuen Deal mit der Islamischen Republik an und drohte zugleich mit Bombardierungen, sollte es kein Abkommen geben.

Mit der Verschiebung dürfte auch eine Gesprächsrunde iranischer Regierungsmitglieder mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien platzen, die nach Angaben aus Teheran für Freitag angesetzt gewesen sein soll. Auch wenn die europäischen Regierungen nicht direkt am Verhandlungstisch sitzen, verfügen sie weiterhin über ein wichtiges Druckmittel. Das Wiener Abkommen läuft - auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird - formal im Oktober 2025 aus. Bis dahin bleibt den Europäern als Mitunterzeichnern die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen./arb/DP/men